Alle Freien Foto News & Infos  Freie Foto Top News & Infos  AGB von Freie-Foto-News.de  Foto News veröffentlichen

 Freie Foto News: Freie PresseMitteilungen & Artikel mit Foto! 

Seiten-Recherche:  
 Freie Foto News <- Startseite     Einloggen oder Neu anmelden  Heute wurden bisher 3 neue PresseMitteilungen / News / Artikel mit Foto veröffentlicht !  
Top-News @
F-F-News.de:
LPS-Lasersysteme beim Echo 2016
Echo Verleihung 2016 in Berlin mit Lasermodulen von LPS
Seifenblasenkünstler mit Showact als Unterhaltung für Hochzeit
Unterhaltungskünstler für Hochzeit buchen peppt Feier auf
MASTERhora Online-Vorträge
Wissenswertes über Rente durch Online-Vorträge
Auslandssemester - Checklisten zur administrativen und fachlichen Vorbereitung
Auslandssemester – Checklisten helfen bei der Vorbereitung
Bestseller Top 5 zum Jahresbeginn im Karina-Verlag
Freie Pressemitteilungen von und für juristische und natürliche Personen! Who's Online
Es sind 56 Gäste und 0 Autor(en) online.

Freie Pressemitteilungen von und für juristische und natürliche Personen! Online - Werbung

Freie Pressemitteilungen von und für juristische und natürliche Personen!  Freie-Foto-News.de Rubriken
PresseMitteilungen zum Thema Auto & Verkehr Auto & Verkehr(2.040)
PresseMitteilungen zum Thema Bildung & Wissenschaft Bildung & Wissenschaft(2.818)
PresseMitteilungen zum Thema Computer & Software Computer & Software(2.151)
PresseMitteilungen zum Thema Einkauf & Shopping Einkauf & Shopping(177)
PresseMitteilungen zum Thema Energie & Umwelt Energie & Umwelt(1.578)
PresseMitteilungen zum Thema Ernährung & Gesundheit Ernährung & Gesundheit(4.928)
PresseMitteilungen zum Thema Freizeit & Hobby Freizeit & Hobby(4.372)
PresseMitteilungen zum Thema Heim, Garten & Wohnen Heim, Garten & Wohnen(3.664)
PresseMitteilungen zum Thema Immobilien & Wirtschaft Immobilien & Wirtschaft(9.222)
PresseMitteilungen zum Thema Internet & Medien Internet & Medien(7.631)
PresseMitteilungen zum Thema Kunst & Kultur Kunst & Kultur(1.734)
PresseMitteilungen zum Thema Liebe & Erotik Liebe & Erotik(25)
PresseMitteilungen zum Thema Marktforschung & Werbung Marktforschung & Werbung(1.997)
PresseMitteilungen zum Thema Mode & Livestyle Mode & Livestyle(1.961)
PresseMitteilungen zum Thema Politik & Gesellschaft Politik & Gesellschaft(3.912)
PresseMitteilungen zum Thema Produkt-Neuheiten Produkt-Neuheiten(280)
PresseMitteilungen zum Thema Recht & Gesetz Recht & Gesetz(189)
PresseMitteilungen zum Thema Reisen & Touristik Reisen & Touristik(4.392)
PresseMitteilungen zum Thema Sport & Wettbewerb Sport & Wettbewerb(1.666)
PresseMitteilungen zum Thema Technik & Technologie Technik & Technologie(1.541)

Freie Pressemitteilungen von und für juristische und natürliche Personen! Infos @ Freie-Foto-News.de
Redaktionelles:
- Neueste Foto News
- Alle Foto News
- Alle Rubriken @ Freie-Foto-News.de
- Freie Foto News Top10
- Suche @ Freie-Foto-News.de

Interaktiv:
- Foto News senden
- Feedback geben
- Kontakt-Formular
- Freie-Foto-News.de weiterempfehlen

Redaktion:
- Redaktion Freie-Foto-News.de

Information:
- Freie-Foto-News.de AGB & Datenschutz
- Freie-Foto-News.de Redaktion
- Freie-Foto-News.de Impressum
- Freie-Foto-News.de Autoren
- Freie-Foto-News.de Mitglieder
- Freie-Foto-News.de FAQ/ Hilfe
- Freie-Foto-News.de Gästebuch
- Freie-Foto-News.de Statistiken

XoviLichter Link:
· XoviLichter @ Freie-Foto-News.de

Accounts:
- Twitter
- google+

Freie Pressemitteilungen von und für juristische und natürliche Personen! Terminkalender
September 2018
  1 2
3 4 5 6 7 8 9
10 11 12 13 14 15 16
17 18 19 20 21 22 23
24 25 26 27 28 29 30

Messen
Veranstaltung
Konzerte
Treffen
Sonstige
Ausstellungen
Geburtstage
Veröffentlichungen
Festivals

Freie Pressemitteilungen von und für juristische und natürliche Personen! Seiten - Infos
Freie PresseMitteilungen DE - Mitglieder!  Registrierte Mitglieder:9.171
Freie PresseMitteilungen DE - Autoren!  Autoren:374
Freie Presse Mitteilungen DE -  News!  News / Presse Mitteilungen:56.469
Freie PresseMitteilungen DE -  Gästebuch!  Gästebuch-Einträge:5

Freie Pressemitteilungen von und für juristische und natürliche Personen! Online WEB Tipps
zooplus h-i-p RaketenSEO Expedia.de ru123

Freie Foto News - Freier Content - Foto News schreiben - Content nutzen

Markenrecht: Ein einzelner Buchstabe macht keinen ausreichenden Unterschied

Geschrieben von PR-Gateway, veröffentlicht am Freitag, dem 08. Dezember 2017 von Freie-Foto-News.de

News zum Thema Politik & Gesellschaft
 | Freie-Pressemitteilungen.de
Markenrecht: Ein einzelner Buchstabe macht keinen ausreichenden Unterschied

Ein einzelner Buchstabe macht keinen ausreichenden Unterschied, um ein Zeichen als Marke anzumelden. Das entschied das Gericht der Europäischen Union mit Urteil vom 5. Dezember 2017 (Az.: T-893/16).

Damit ein Zeichen als Marke angemeldet werden kann, muss es die nötige Unterscheidungskraft zu Produkten und Dienstleistungen anderer Anbieter aufweisen. Zudem darf es auch nicht gegen bereits bestehende Markenrechte verstoßen, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte.

Liegt eine zu große Ähnlichkeit mit einer bereits bestehenden Marke vor, kann ein Zeichen nicht als Marke eingetragen werden. Ein einzelner Buchstabe mehr führt dabei noch nicht zur notwendigen Unterscheidungskraft. Das musste auch ein chinesischer Elektronikkonzern erfahren, der u.a. Smartphones herstellt. Dieser hatte 2014 ein Zeichen als Wortmarke für elektronische Geräte und Dienstleistungen in der Telekommunikation beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) angemeldet. Dagegen wehrte sich ein US-amerikanisches Unternehmen, das bereits für ähnliche Waren und Dienstleistungen eine Marke angemeldet hatte. Der einzige Unterschied zwischen den Zeichen besteht in einem zusätzlichen "M", das die Chinesen an den Anfang gestellt haben.

Das EUIPO gab dem Widerspruch des amerikanischen Unternehmens als Inhaber der älteren Marke statt. Dies begründete es damit, dass zwischen den Marken eine zu große Ähnlichkeit bestehe. Dies könne beim Verbraucher zu einer Verwechslungsgefahr der Produkte führen.

Das chinesische Unternehmen klagte darauf hin vor dem Gericht der Europäischen Union auf Aufhebung dieser Entscheidung. Das EuG wies die Klage jedoch ab. Die beiden Zeichen wiesen hinsichtlich ihres Schriftbilds eine zu große Ähnlichkeit auf. Auch klanglich sei die Ähnlichkeit zu groß. Der zusätzliche Buchstabe reiche als Unterschied nicht aus. Der Verbraucher könne annehmen, dass die Produkte von demselben Unternehmen stammen und lediglich eine kleine Abwandlung vorliege. Eine Eintragung als Marke sei daher nicht möglich.

Marken haben für Unternehmen einen beträchtlichen Wert. Durch die Anmeldung kann die Marke geschützt werden. Allerdings lässt sich nicht jedes Zeichen als Marke anmelden. Vor allem dürfen auch die Rechte bestehender Marken nicht verletzt werden. Im Gewerblichen Rechtsschutz erfahrene Rechtsanwälte können Unternehmen in allen Fragen des Markenrechts beraten.

https://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/markenrecht.html
GRP Rainer Rechtsanwälte ist eine internationale, wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Sozietät. An den Standorten Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart und London berät die Kanzlei insbesondere im gesamten Wirtschaftsrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht sowie im Kapitalmarktrecht und Bankrecht. Zu den Mandanten gehören nationale und internationale Unternehmen und Gesellschaften, institutionelle Anleger und Privatpersonen.
GRP Rainer Rechtsanwälte
Michael Rainer
Augustinerstraße 10
50667 Köln
info@grprainer.com
02212722750
http://www.grprainer.com

(News & Infos zum SEO-Contest >> SEOkanzler << gibt es hier.)


Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!

Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Freie-Foto-News.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (PR-Gateway) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Freie-Foto-News.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen!

"Markenrecht: Ein einzelner Buchstabe macht keinen ausreichenden Unterschied" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare
Grenze
Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich.

Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden


Diese Videos bei Freie-Foto-News.de könnten Sie auch interessieren:

Trump kann sich vorstellen, Kim Jong Un in die USA ...

Trump kann sich vorstellen, Kim Jong Un in die USA  ...
US-PRÄSIDENT BEIM G7-GIPFEL: Trump habe keine Lust, ...

US-PRÄSIDENT BEIM G7-GIPFEL: Trump habe keine Lust, ...
Trump vor G7-Gipfel in Kanada zunehmend isoliert

Trump vor G7-Gipfel in Kanada zunehmend isoliert

Alle Youtube Video-Links bei Freie-Foto-News.de: Freie-Foto-News.de Video Verzeichnis

Diese DPN-Videos bei Freie-Foto-News.de könnten Sie auch interessieren:

Wandelnde Geige & Tigerlaufkäfer - Aquarium Berlin - ...

Nandus in Mecklenburg - Hahn mit Hennen - 2018

Sigur Rós - Hamburg Teil 5 (Schluss) - 12.10.2017


Alle DPN-Video-Links bei Freie-Foto-News.de: Freie-Foto-News.de DPN-Video-Verzeichnis

Diese News bei Freie-Foto-News.de könnten Sie auch interessieren:

 Bei Steuerhinterziehung drängt die Zeit - Selbstanzeige noch rechtzeitig stellen (PR-Gateway, 19.09.2018 09:01:02)
Bei Steuerhinterziehung drängt die Zeit - Selbstanzeige noch rechtzeitig stellen

Ende September findet zum zweiten Mal der automatische Informationsaustausch von Finanzdaten statt. Steuersünder haben noch die Möglichkeit, die strafbefreiende Selbstanzeige zu nutzen.



Stichtag für den zweiten automatischen Informationsaustausch (AIA) von Finanzdaten ist der 30. September 2018. Insgesamt 102 Staaten beteiligen sich an dem Informationsaustausch und geben den Vertragspartnern die Möglichkeit, umfangreiche Daten von den Auslandskonten ihrer Staatsbürger abzurufen, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte ...

 Eleti Lighting Germany--Wir produzieren LED-Beleuchtung (eletiwu, 19.09.2018 03:46:32)
UNSER ZIEL VISION UND MISSION
Ist, einen Beitrag zur Ökologie und ökologischer Nachhaltigkeit zu leisten, in Bezug auf das Fehlen von schädlichen und giftigen Substanzen wie Quecksilber, UV- und IR-Strahlung. Die Mehrfache Energieeinsparungen, Zuverlässigkeit und Beständigkeit gegenüber anderen Lichtquellen, sowie die Anpassung an jeweiligen Markt, alle Bedingungen, Anforderungen und Wünsche unserer Kunden und Partner aus der verschiedenen Länder unserer globalen Welt liegen bei uns in erster Linie.

WAS WIR TUN
Wir produzieren LED-Beleuchtung und wir sind weltweit einzigartig Hersteller und Vertreiber von LED-Bele ...

 AUTOSOL® Wischblatt Reiniger Professional von DURSOL (Media008, 19.09.2018 00:49:36)
Wischblätter leisten oftmals Schwerstarbeit und sind zudem ein Magnet für Schmutz, wie z.B. Staub, Sand und Insektenreste. Gerne hinterlassen die schwarzen Gummilippen einen schmierigen Film, Verunreinigungen oder - im schlimmsten Fall - Verkratzungen auf der Windschutzscheibe. Scheibenwischer verdienen mehr Beachtung, denn am guten Durch- und Ausblick tragen die ständig auf- und niedereilenden Wischerarme einen wesentlichen Anteil.

Abhilfe gegen Schlieren & Co. auf der Scheibenoberfläche verschafft der AUTOSOL® Wischblatt Reiniger Professional von DURSOL mit Repair-Effect.
Das hochwirksame Reinigungskonzentrat wurde z ...

 OLG Düsseldorf: Ausnahme vom Erschöpfungsgrundsatz im Markenrecht (PR-Gateway, 18.09.2018 09:02:34)
OLG Düsseldorf: Ausnahme vom Erschöpfungsgrundsatz im Markenrecht

Bei Luxuswaren können Ausnahmen vom Erschöpfungsgrundsatz im Markenrecht gemacht werden. Das hat das OLG Düsseldorf mit Urteil vom 6. März 2018 entschieden (Az.: I-20 U 113/17).

Der Erschöpfungsgrundsatz stellt eine wesentliche Beschränkung im Markenrecht dar. Demnach kann der Inhaber der Marke, die er selbst innerhalb der EU in den Verkehr gebracht hat, Dritten den Wiederverkauf der Waren unter dieser Marke nicht verbieten. Das Markenrecht ist erschöpft. Allerdings kann es Ausnahmen geben, wenn sich der Inhaber der Marke dem weiteren Vertrieb aus berechtigten Grü ...

 Social Chains, eine Social Economy Plattform für echte User gewann den Best Use Case of Blockchain Award 2018 (bookastylist, 17.09.2018 23:14:28)
Soziale Netzwerke wie Facebook verdienen Milliarden damit, die Daten ihrer Nutzer zu sammeln, zu speichern und in letzter Konsequenz zu verkaufen. Im Gegensatz dazu schützt das soziale Netzwerk „Social Chains“ die Daten seiner Mitglieder und fördert somit die Privatsphäre. Die Social-Economy-Plattform wurde dafür und für die 100 %ige Verifikation ihrer Nutzer mit dem „Blockchain Award from the Founder World 2018“ ausgezeichnet.

Unter 1.000 teilnehmenden StartUps wurde das Geschäftsmodell von Social Chains ausgezeichnet. Mit einer dezentralen Date ...

 Bittere Bonbons (Kummer, 17.09.2018 12:09:26)
„Millas Wurzeln liegen in Russland. Ihr Lebensweg führte sie als Vierzigjährige nach Deutschland. Hin- und hergerissen zwischen Sibirien, Georgien und Deutschland erzählt sie in diesem Werk ihre Erlebnisse, und wie sie sich nun als „angekommen“ sieht. Der Themenbogen der Geschichten ist weit gespannt. Leser/-innen spüren ihre Lust und Freude, in einer neu erlernten Sprache die Herrlichkeiten aber auch die Traurigkeiten des Lebens zu erzählen."

Leseprobe aus dem Buch "Bittere Bonbons":
Eine Bekannte sagte neulich zu mir: „Du sprichst aber gut deutsch!“ Ihr Lob tat mir gut.
Wenn ich daran denke, dass ich Deutsch ers ...

 Das neue Abendland (haralddasinger, 17.09.2018 11:02:29)
„Das neue Abendland”
Eine Sammlung von 15 Dokumentar-Essays über die aktuellen Ereignisse im heutigen Deutschland und Europa von Harald Dasinger

Im September 2018 ist bei „ePubli“ unter der ISBN 9783746760896 das neue Buch des Dramatikers Harald Dasinger erschienen.
In diesen Dokumentar-Essays beweist der Autor anhand von genauestens recherchierten und dokumentierten Ereignissen, Tatsachen und Fakten, dass die Bundesregierung mit Hilfe der „Leitmedien“ die Wahrheit vertuscht und verfälscht, und die Öffentlichkeit durch gezielte Falschinformationen manipuliert. Sinn und Zweck ist, die Islamisierung Deutschlands un ...

 GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung von Ausfall einer Kapitalforderung als steuerlicher Verlust (PR-Gateway, 17.09.2018 09:06:47)
GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung von Ausfall einer Kapitalforderung als steuerlicher Verlust

Der endgültige Ausfall einer Darlehensforderung kann als Verlust steuerlich geltend gemacht werden. Das hat das Finanzgericht Düsseldorf mit Urteil vom 18. Juli 2018 entschieden (Az.: 7 K 3302/17 E).

Der Bundesfinanzhof hat im Oktober 2017 entschieden, dass der endgültige Ausfall einer Kapitalforderung, z.B. eine Forderung aus einem privaten Darlehen, steuerlich als Verlust berücksichtigt werden kann (Az.: VIII R 13/15). Mit diesem Urteil hat sich der BFH von seiner bisherigen Sichtweise verabschiedet und für eine Kehrtwende in der Re ...

 Pferde erzählen - liebevoll zusammengestellte Geschichten mit schönen Illustrationen (Kummer, 16.09.2018 09:35:17)
Erleben Sie in „Pferde erzählen“ die Geschichten Bonnie und Max, Jumper, Lotte, Julius, Donna, Paul, Paula, Blitz, Sternchen, Magnus und Fuzzy, Simba und Tierliebe.

Liebevoll zusammengestellte Geschichten über Pferde und Ponys, begleitet mit wunderschönen Illustrationen, erfreuen jedes tierliebende Herz. Dieses Buch ist nicht nur für Kinder und Jugendliche geeignet, sondern bringen jedem das Leben dieser majestätischen Tiere näher.

Auszug aus Julius:
Julius war das Lieblingspony der Kinder auf dem Reiterhof Peters. Er hatte immer irgendwelchen Blödsinn im Kopf, wodurch das Leben auf dem Hof nie langweilig ...

 Facebookgruppe: Rezepte für kulinarische Gaumenfreuden (Kummer, 15.09.2018 13:48:24)
Schon wieder eine neue Gruppe werden sie jetzt sagen. Aber das hat seinen Grund. Kochbücher gehen meist in Buchgruppen unter. Was wirklich sehr schade ist, denn diese Werke haben es auch verdient, gesehen zu werden. Daher dreht sich hier diesmal alles nur um den guten Geschmack. Schauen Sie doch einfach mal vorbei.

Beschreibung der Gruppe:
Die Gruppe „Rezepte für kulinarische Gaumenfreuden“ richtet sich an alle koch- und backbegeisterte Leserinnen und Leser.
Autoren dürfen hier ihre Werke vorstellen, um Neugierde zu wecken. Bitte mit einem Rezept aus dem Buch und natürlich mit dem Link, wo das Buch erhältlich ist. ...

Werbung bei Freie-Foto-News.de:





Markenrecht: Ein einzelner Buchstabe macht keinen ausreichenden Unterschied

 
Freie Pressemitteilungen von und für juristische und natürliche Personen! Aktuelles Amazon-Schnäppchen

Freie Pressemitteilungen von und für juristische und natürliche Personen! Video Tipp @ Freie-Foto-News.de
Sibirischer Tiger - Tierpark Berlin - September 2017 - Teil 1

Sibirischer Tiger - Tierpark Berlin - September 2017 - Teil 1

Videos @ Freie.PresseMitteilungen.de

Freie Pressemitteilungen von und für juristische und natürliche Personen! Online Werbung

Freie Pressemitteilungen von und für juristische und natürliche Personen! Verwandte Links
· Mehr zu dem Thema News zum Thema Politik & Gesellschaft
· Nachrichten von Freie-Foto-News


Der meistgelesene Artikel zu dem Thema News zum Thema Politik & Gesellschaft:
Ein Portal von Senioren für Senioren & Seniorinnen: Senioren Page!


Freie Pressemitteilungen von und für juristische und natürliche Personen! Artikel Bewertung
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

schlecht
normal
gut
Sehr gut
Exzellent



Freie Pressemitteilungen von und für juristische und natürliche Personen! Online Werbung

Freie Pressemitteilungen von und für juristische und natürliche Personen! Möglichkeiten

Druckbare Version  Druckbare Version

Diesen Artikel an einen Freund senden  Diesen Artikel an einen Freund senden


Firmen- / Produktnamen, Logos, Handelsmarken sind eingetragene Warenzeichen bzw. Eigentum ihrer Besitzer und werden ohne Gewährleistung einer freien Verwendung benutzt. Artikel und alle sonstigen Beiträge, Fotos und Images sowie Kommentare etc. sind Eigentum der jeweiligen Autoren, der Rest © 2009 - 2018!

Wir betonen ausdrücklich, daß wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und/oder auf die Inhalte verlinkter Seiten haben und distanzieren uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinken Seiten und machen uns deren Inhalte auch nicht zu Eigen. Für die Inhalte oder die Richtigkeit von verlinkten Seiten übernehmen wir keinerlei Haftung. Diese Erklärung gilt für alle auf der Homepage angebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Banner, Buttons, Beiträge oder alle sonstigen Verlinkungen führen. / Wichtige Links: Impressum - AGB (inklusive Datenschutzhinweise) - Werbung

Sie können die Schlagzeilen unserer neuesten Artikel durch Nutzung der Dateien backend.php oder ultramode.txt direkt auf Ihre Homepage übernehmen, diese werden dann automatisch aktualisiert.

Freie Foto News / Impressum - AGB (inklusive Datenschutzhinweise) - Werbung

Markenrecht: Ein einzelner Buchstabe macht keinen ausreichenden Unterschied